Liebe potenzielle Mitstreiterin, lieber potentieller Mitstreiter,
die Zeit drängt.
Deshalb möchte ich sofort mit der Tür ins Haus fallen.
Wie Du weißt, hat sich am 08. Januar 2024 in Berlin – nach langer, langer Bedenkzeit – die neue Partei Sahra Wagenknechts unter dem Namen „Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit“ (BSW-VG) gegründet. Sie ist unter der Webadresse https://bsw-vg.de im Internet zu finden. Politische Schwerpunkte sind bisher wirtschaftliche Vernunft, soziale Gerechtigkeit, Frieden und Freiheit. Im Punkt Freiheit geht es Sahra Wagenknecht – für mich ganz wichtig! – explizit auch um die Forderung, dass die staatlichen Maßnahmen während der Corona-Zeit endlich aufgearbeitet werden (siehe: https://www.nachdenkseiten.de/?p=109267 ).
Die neue Partei soll auf Wunsch Sahra Wagenknechts ganz behutsam aufgebaut werden, aus Angst vor Unterwanderung soll die Mitgliederzahl nur langsam wachsen. Mit Sicherheit wird die Partei bei den Europawahlen am 09.06.2024 kandidieren, mit einiger Wahrscheinlichkeit auch bei den Landtagswahlen in Brandenburg, Thüringen und Sachsen, die dieses Jahr im Herbst stattfinden werden.
Für die Kommunalwahlen, die in neun Bundesländern – auch in Rheinland-Pfalz – ebenfalls am 09.06.2024 stattfinden, dürfte der Parteiaufbau dagegen nicht schnell genug vorankommen.
Vor diesem Hintergrund habe ich bei Suche nach einer Antwort auf die Frage: „Was tun?“ gemeinsam mit sechs weiteren Gründungsmitgliedern an Weihnachten 2023 (24.12.2023) aus der Not eine Tugend gemacht und eine „Wählerinitiative zur Unterstützung von Sahra Wagenknecht – WSW“ gegründet und am 02.01.1024 zur Eintragung ins Vereinsregister beim Amtsgericht Bernkastel-Kues/Wittlich angemeldet.
Sitz dieser Wählerinitiative ist Morbach. Sie soll an der politischen Willensbildung im Landkreis Bernkastel-Wittlich, auf Ebene der Gemeinden und auf Kreisebene. Die o.g. politischen Schwerpunkte der Partei Sahra Wagenknechts (wirtschaftliche Vernunft, soziale Gerechtigkeit, Frieden und Freiheit) sind ganz explizit auch die politischen Schwerpunkte unserer Wählerinitiative.
Da wir davon ausgehen, dass die Partei Sahra Wagenknechts zur Kommunalwahl 2024 in Rheinland-Pfalz nur punktuell eigenständigen Partei-Listen aufstellen wird, wenn überhaupt, möchte unsere Wählerinitiative diese absehbare Lücke im Kreis Bernkastel-Wittlich füllen.
Wir haben daher die Absicht, für die Kommunalwahl Listen der Wählerinitiative für den einen oder anderen Gemeinde-/Stadt-/Verbandsgemeinderat, insbesondere aber auch den Kreistag aufzustellen. Unter dem Kennwort: SAHRA-W soll die Wählerinitiative auf den Wahlzetteln erscheinen.
Dass dies nicht einfach sein wird, wissen wir, auch dass wir dafür helfende Unterstützerinnen und Unterstützer benötigen, vor allem aber auch Kandidatinnen und Kandidaten, die die Grundsätze und Anliegen der Wählerinitiative bzw. der Partei BSW-VG ernsthaft in kommunalen Gremien vertreten wollen und können.
Für die Liste zum Gemeinderat Morbach beispielsweise sind – bei Dreifachbenennung – mindestens 9 Kandidatinnen und Kandidaten aufzustellen und mindestens 80 Unterstützungsunterschriften zu sammeln; für die Liste zum Kreistag – ebenfalls bei Dreifachbenennung – mindestens 14 Kandidatinnen und Kandidaten sowie 220/230 Unterstützungsunterschriften.
Um abschließend auf den Punkt zu kommen:
Liebe potenzielle Mitstreiterin, lieber potentieller Mitstreiter,
sollten die Grundsätze und Anliegen, die die neue Partei Sahra Wagenknechts und unsere Wählerinitiative unter den Überschriften wirtschaftliche Vernunft, soziale Gerechtigkeit, Frieden und Freiheit zusammengefasst haben, Deine Unterstützung finden, so lade ich Dich hiermit ganz herzlich ein, Mitglied unserer „Wählerinitiative zur Unterstützung von Sahra Wagenknecht – WSW“ zu werden.
Mehr über WSW/SAHRA-W (u.a. Satzung, Mitgliedsantrag, Info zum Vorstand) findest Du unter der Webseite www.sahra-w.de.
Darüber hinaus bitte ich Dich ebenso herzlich, Dir zu überlegen, ob es für Dich auch infrage kommen könnte, von der Wählerinitiative als Kandidat/Kandidatin für den örtlichen Gemeinde-/Stadt-/Verbandsgemeinderat und/oder den Kreistag Bernkastel-Wittlich aufgestellt zu werden. Ohne überzeugte und überzeugende Kandidatinnen und Kandidaten wird es nicht gehen.
Bitte gib möglichst schnell Bescheid, ob und wie Du Dich einbringen möchtest.
Wenn nicht jetzt, wann dann?
Die Zeit drängt, da die Abgabe der Listen incl. Unterstützungsunterschriften – fehlerfrei – spätestens bis zum 22.04.2024, 18 Uhr, zu erfolgen hat.
Nutzen wir das äußerst kurze Zeitfenster, das sich für die Kommunalwahl 2024 aufgetan hat.
Beste Grüße
Rainer Stablo
Vorsitzender der Wählerinitiative zur Unterstützung von Sahra Wagenknecht – WSW (SAHRA-W)
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Kontaktdaten für Deine Rückmeldung:
Rainer Stablo, Vorsitzender, Schülerwiese 14, 54497 Morbach, Telefon 06533 93125, E-Mail rstablo@sahra-w.de
Jutta Perry-Herges, stellvertretende Vorsitzende, Panoramastraße 68, 54470 Graach an der Mosel – Schäferei, Telefon 06531 9722388, E-Mail jperry-herges@sahra-w.de
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P.S.:
Über das Wählerpotential der Partei Sahra Wagenknechts BSW-VG gibt es unterschiedliche Aussagen. Eine aktuelle Insa-Umfrage für die BILD am Sonntag sieht die Partei bei 14%, falls am nächsten Sonntag Bundestagswahlen wären.
Ein Blick in die Wahrsagekugel: Sollte das Potenzial bei der Kommunalwahl 2024 in Rheinland-Pfalz bei 10% liegen, würde das – realisiert – im Gemeinderat Morbach 3 von 28 Sitzen bedeuten (= Fraktionsstatus) und im Kreistag 4 von 42 (ebenfalls Fraktionsstatus).
Auch interessant:
Seit wenigen Tagen ist die Partei BSW-VG im Landtag Rheinland-Pfalz vertreten. Andreas Hartenfels, ehemaliges Mitglied von Bündnis 90/Die Grünen, ist in die Partei eingetreten. Seine Beweggründe, warum er Bündnis 90/Die Grünen und die grüne Landtagsfraktion im Oktober verlassen hat, sind unter https://andreas-hartenfels.de/ nachzulesen (u.a. Ablehnung der restriktiven/autoritären Corona-Politik seiner alten Partei und deren Unterstützung von Waffenlieferungen an die Ukraine).